Während eines Besuches bei Boehringer Ingelheim im Dezember haben Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit Clemens Hoch mit Unternehmensvertretern Pläne der Politik diskutiert, um die Entwicklung und Produktion von neuartigen Arzneimitteln in Deutschland zu verbessern. Hintergrund ist die angekündigte Pharmastrategie der Bundesregierung. Dafür sind unterschiedliche Gesetzesvorhaben in Arbeit. Lauterbach hatte vergangene Woche die Eckpunkte für ein Medizinforschungsgesetz vorgestellt, das klinische Studien beschleunigen und Hürden für die Datennutzung in der Gesundheitsforschung abbauen soll.
„Boehringer Ingelheim ist ein ganz wichtiger Produktions- und Forschungsstandort in der Biotechnologie-Strategie von Rheinland-Pfalz. Wir sind sehr stolz darauf, dass Boehringer mit seiner großen Innovationskraft seinen Stammsitz in Rheinland-Pfalz hat. Das Traditionsunternehmen gehört nicht nur zu den größten Pharmafirmen der Welt, sondern ist in hohem Maße Innovationstreiber und herausragendes Beispiel für Forschung und Entwicklung“, bekräftigt Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei dem Besuch. Rheinland-Pfalz vereine herausragendes Know-how aus dem Biotechnologie- und Pharmasektor, in Unternehmen und in den Forschungszentren und Universitäten. „Mit unserer Biotechnologiestrategie wollen wir Wirtschaft und Wissenschaft weiter vernetzen. Bis 2026 werden wir ein Volumen von bis zu 800 Millionen Euro für die Biotechnologie und die Lebenswissenschaften in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen“, so die Ministerpräsidentin.
„Die Politik hat die Bedeutung der Arzneimittelindustrie erkannt“, so Dr. Sabine Nikolaus, Vorsitzende der Geschäftsführung von Boehringer Ingelheim Deutschland. Sie fordert, dass die Rahmenbedingungen in Wirtschafts-, Forschungs- und Gesundheitspolitik beherzt umgestaltet werden, damit im internationalen Wettbewerb verlorener Boden gutgemacht werden könne. Während in den 1990er-Jahren die Hälfte aller neuen Medikamente ihren Ursprung in Europa hatte, ist es heute nur noch jedes fünfte Arzneimittel. Die Anzahl klinischer Studien für hochmoderne Behandlungen wie personalisierte Zell-, Gen- und Gewebetherapien, die als die Zukunft der Medizin gelten, sind in den USA mittlerweile doppelt so hoch und in China fast dreimal so hoch wie in Europa.
„Die Investitionen von Boehringer beweisen die große Bedeutung des Standorts Deutschland für Arzneimittelhersteller. Dafür arbeitet die Bundesregierung intensiv mit ihrer neuen Pharmastrategie. Damit entbürokratisieren, vereinfachen und beschleunigen wir Arzneimittel-Forschung und -Produktion in unserem Land. Deutschland ist im internationalen Vergleich zurückgefallen. Das können wir uns nicht leisten. Eine starke Pharmaindustrie ist wichtig für den Wirtschaftsstandort und für die Versorgung unserer Patientinnen und Patienten“, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach.
Das Treffen fand knapp eine Woche nach einem Spitzentreffen zur Pharmaindustrie im Bundeskanzleramt statt. Dabei machte sich die Industrie dafür stark, die Rahmenbedingungen für die Erforschung und Produktion von Arzneimitteln in Deutschland zu verbessern und damit Investitionen zu fördern. Dazu gehört auch ein innovationsförderndes Marktumfeld durch nutzenadäquate Erstattungsregeln für Arzneimittel. In diesem Zusammenhang werden auch die Auswirkungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes geprüft. Industrievertreter haben die klare Haltung der Bundesregierung zum Schutz geistigen Eigentums in der Diskussion um das EU-Pharmapaket begrüßt.
Am 01. Dezember 2023 hat der Bundesgesundheitsminister die Eckpunkte für ein neues Medizinforschungsgesetz vorgestellt, das die Forschungsarbeit in Deutschland durch den Abbau von Hürden erleichtern soll. Dazu fasst er zusammen: „Wir haben eine sehr gute Grundlagenforschung, aber wenige Patente und Produktion, die daraus folgen. Hier spielt das Medizinforschungsgesetz im Rahmen der Pharmastrategie eine ganz zentrale Rolle. Das Beantragen von klinischen Studien wird zukünftig an einer Stelle möglich sein, beim BfArM. Der ganze Prozess wird deutlich beschleunigt und vereinfacht“. Ziel ist es, Genehmigungen künftig innerhalb von wenigen Tagen abzuschließen. Zudem wird die Nutzung von Mustervertragsklauseln befürwortet, um überlange Vertragsverhandlungen zwischen Unternehmen und Kliniken über klinische Studien abzukürzen. Strahlenschutzrechtliche Anzeige- und Genehmigungsverfahren sollen in das Genehmigungsverfahren der klinischen Prüfung integriert werden. Auch sind vertrauliche Erstattungsbeträge geplant. Hintergrund der Pharmastrategie ist die Verringerung der Abhängigkeiten von Lieferungen aus Nicht-EU-Ländern wie beispielsweise China. Die Bundesregierung und die EU-Kommission streben deshalb mehr Ansiedelungen von Pharmaproduktion in Deutschland und Europa an.
